Drensteinfurt. Die Stadt Drensteinfurt kann zur Jahresmitte 2026 auf eine leicht bessere Haushaltsentwicklung blicken als ursprünglich erwartet. Nach dem Finanzzwischenbericht zum 30. Juni verbessert sich das Ergebnis im Ergebnishaushalt gegenüber der Planung um rund 507.000 Euro. Verantwortlich dafür sind vor allem höhere Gewerbesteuereinnahmen sowie zusätzliche Landeszuweisungen. Gleichzeitig mahnt die Verwaltung zur Vorsicht: Die Prognose sei aufgrund des frühen Berichtszeitpunkts noch mit erheblichen Unsicherheiten behaftet.

Besonders erfreulich entwickeln sich die Gewerbesteuereinnahmen. Zur Jahresmitte liegen sie rund 571.000 Euro über dem Haushaltsansatz. Für die Jahresprognose rechnet die Stadt dennoch vorsichtig lediglich mit einem Plus von 500.000 Euro, da Nachzahlungen und Vorauszahlungen im Laufe des Jahres noch erheblich schwanken können.

Auch bei den Landeszuweisungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) erwartet die Stadt Mehreinnahmen von rund 90.000 Euro. Grund dafür ist, dass bislang deutlich mehr abrechnungsfähige Geflüchtete betreut werden als bei der Haushaltsplanung angenommen.

Leichte Mindereinnahmen zeichnen sich dagegen beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer sowie bei den Kompensationsleistungen ab. Der Anteil an der Einkommensteuer entwickelt sich bislang planmäßig.

Nur wenige größere Abweichungen bei den Ausgaben

Auf der Ausgabenseite verläuft der Haushalt überwiegend nach Plan. Größere Veränderungen gibt es lediglich in einzelnen Bereichen. So entfällt die geplante Verkehrsberuhigungsmaßnahme in Rinkerode, nachdem der Kreis Warendorf den vorgesehenen Fußgängerüberweg abgelehnt hat. Stattdessen wurde eine temporäre Tempo-30-Zone eingerichtet.

Unvorhergesehene Kosten entstanden dagegen durch den Austausch eines defekten Heizkessels in einem Übergangswohnheim sowie durch die Auffüllung des Salzlagers für den Winterdienst. Auch die Gewinnausschüttungen städtischer Beteiligungen fallen geringer aus als erwartet.

Mehrkosten bei mehreren Bauprojekten

Im Investitionsbereich laufen zahlreiche Bauvorhaben planmäßig, darunter die Erweiterungen der Grundschulen in Drensteinfurt und Rinkerode sowie der Erwerb der Kindertagesstätte in Rinkerode.

Bei mehreren Projekten steigen allerdings die Kosten. Betroffen sind unter anderem:

* die Erneuerung der Flutlichtanlage in Walstedde,
* die Sanierung der Leichtathletikanlage in Drensteinfurt,
* neue Fahrradständer am Erlbad sowie
* der Endausbau des Kerkpatt.

Als Ursachen nennt die Verwaltung unter anderem unerwartete Bodenverhältnisse, zusätzliche Tiefbauarbeiten, schadstoffbelasteten Aushub und nachträgliche Planungsänderungen.

Dem stehen allerdings auch erhebliche Verschiebungen gegenüber. Die energetische Optimierung des Erlbads sowie die Sanierung des Gebäudes Ameke 52 werden um ein Jahr verschoben, weil Förderentscheidungen noch ausstehen. Dadurch verschieben sich sowohl Einnahmen aus Fördermitteln als auch Ausgaben in Millionenhöhe.

Insgesamt werden bei den Investitionen 717.000 Euro weniger Einzahlungen und 1,65 Millionen Euro weniger Auszahlungen erwartet als ursprünglich geplant. Der Finanzierungssaldo verbessert sich dadurch um rund 930.000 Euro.

Noch keine Investitionskredite aufgenommen

Positiv bewertet die Verwaltung, dass bislang keine Investitionskredite aufgenommen werden mussten. Allerdings musste die Stadt zwischenzeitlich einen Liquiditätskredit von 2,5 Millionen Euro in Anspruch nehmen, um ihre Zahlungsfähigkeit sicherzustellen. Dieser konnte inzwischen wieder aus eigenen Mitteln zurückgezahlt werden.

Da kurzfristige Liquiditätskredite derzeit günstiger sind als langfristige Investitionskredite, setzt die Verwaltung zunächst auf diese Finanzierungsmöglichkeit.

Verwaltung mahnt zur Vorsicht

Trotz der positiven Zwischenbilanz sieht die Stadt noch keinen Anlass zur Entwarnung. Zwar dürfte sich das Jahresergebnis verbessern und der geplante globale Minderaufwand erreicht werden. Ob sich diese Entwicklung bis zum Jahresende bestätigt, hängt jedoch insbesondere von den weiteren Gewerbesteuereinnahmen, den Landeszuweisungen sowie dem Fortgang der Investitionsmaßnahmen ab.

Besondere Aufmerksamkeit gilt nach Einschätzung der Verwaltung dem Kassenbestand. Die zwischenzeitliche Aufnahme eines Liquiditätskredits habe gezeigt, dass die Zahlungsfähigkeit der Stadt trotz der insgesamt positiven Haushaltsentwicklung weiterhin genau beobachtet werden müsse.